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KJM · Satzung über den Ersatz notwendiger Aufwendungen und Auslagen der Mitglieder der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) – Aufwendungsersatzsatzung (KJMAES)

§ 1 Anwendungsbereich (satzung-ueber-den-ersatz-notwendiger-aufwendungen-und-auslagen-der-31215)

Diese Satzung konkretisiert den Anspruch der Mitglieder der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) nach § 14 Absatz 7 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) auf Ersatz der notwendigen Aufwendungen und Auslagen bei der Ausübung ihres Ehrenamtes.

Diese Satzung regelt auch die Zahlung von Sitzungsgeld und die Erstattung von Reisekosten für Prüfgruppenmitglieder, die nicht aus dem Kreis der Landesmedienanstalten entsandt werden.

01.01.2015Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.01.2015, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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