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JSS · Satzung zur Gewährleistung des Jugendschutzes in digital verbreiteten Programmen des privaten Fernsehens (Jugendschutzsatzung - JSS)

Eingangsformel (satzung-zur-gewaehrleistung-des-jugendschutzes-digital-verbreiteten-28369)

Vom 12. Dezember 2003 Aufgrund § 9 Abs. 2 Satz 1 des Staatsvertrags über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - JMStV) vom 10./27. September 2002 ( GV. NRW. 2003 S. 84 ) erlässt die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen übereinstimmend mit den übrigen Landesmedienanstalten die folgende Satzung:

Inhaltsübersicht § 1 Anwendungsbereich § 2 Grundsatz § 3 Vorsperrung § 4 Freischaltung § 5 Sendezeitbeschränkung beeinträchtigender Sendungen § 6 Pflichten des Anbieters § 7 In-Kraft-Treten SGV. NRW. 2251.

01.01.2004Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.01.2004, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.