HygMedVO · Verordnung über die Hygiene und Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen (HygMedVO)
§ 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (verordnung-ueber-die-hygiene-und-infektionspraevention-medizinischen-30616)
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Krankenhaushygieneverordnung vom 9. Dezember 2009 ( GV. NRW. S. 830 ) außer Kraft.
Das für Gesundheit zuständige Ministerium berichtet über die Erfahrungen mit dieser Verordnung der Landesregierung bis zum 31. Dezember 2017 und danach alle fünf Jahre.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Die Ministerpräsidentin Der Justizminister Die Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung Die Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter