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Heimarbeitsausschuß für die Herstellung von Artikeln aus Holz- oder Schnitzstoff

Eingangsformel (heimarbeitsausschuss-fuer-die-herstellung-von-artikeln-aus-holz-oder-27020)

Vom 26. Juni 1991

1.Nach Vereinbarung der Obersten Arbeitsbehörden der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Thüringen und im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung erweitere ich zum 1. Juli 1991 aufgrund des § 4 Abs. 1 des Heimarbeitsgesetzes (HAG) vom 14. März 1951 (BGBl. I S. 191), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. September 1990 (BGBl. I S. 2002), den Heimarbeitsausschuß auf Überlandesebene für die Herstellung von Artikeln aus Holz- oder Schnitzstoff in seinem räumlichen Zuständigkeitsbereich.

Der Ausschuß hat folgenden Zuständigkeitsbereich:

Sachlich: Das Herstellen, Be- und Verarbeiten

a)von Artikeln aus Holz, Schnitzstoff oder entsprechenden Austauschstoffen;

b)von Rosenkränzen, Gebetsketten, Rauchergeräten sowie das Schneiden von Korken;

einschließlich aller Teil- und Verpackungsarbeiten.

Persönlich: Die in Heimarbeit Beschäftigten Räumlich: Die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen.

Anschrift: Heimarbeitsausschuss für die Herstellung von Artikeln aus Holz oder Schnitzstoff (Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen), 40190 Düsseldorf.

2.

3.

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Nr. 1 zuletzt geändert durch Artikel 1 der Bekanntmachung vom 10. Oktober 2014 ( GV. NRW. S. 675 ), in Kraft getreten am 8. November 2014.

Nr. 2 gegenstandslos; Aufhebungsvorschrift.

Nr. 3 aufgehoben durch Artikel 1 der Bekanntmachung vom 10. Oktober 2014 ( GV. NRW. S. 675 ), in Kraft getreten am 8. November 2014.

08.11.2014Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 08.11.2014, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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