[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fnw\u002Fhauptsatzung-landesanstalt\u002F8":3,"norm-nw-hauptsatzung-der-landesanstalt-fuer-medien-nordrhein-westfalen-33645-§ 8":37,"nachbarschaft-\u002Fnw\u002Fhauptsatzung-landesanstalt\u002F8":57},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","nw",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"hauptsatzung-der-landesanstalt-fuer-medien-nordrhein-westfalen-33645","hauptsatzung-landesanstalt",24,"Hauptsatzung der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen","§ 8",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 7","Vorzeitige Beendigung der Mitgliedschaft",{"enbez":17,"titel":18},"§ 9","Ausschließung, Befangenheit, Auskunfts- und Anzeigepflichten",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 5","Amtszeit",{"enbez":24,"titel":25},"§ 6","Entsendung, Mitgliedschaft",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Sitzungen",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 10","Einladung, Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung",{"enbez":34,"titel":35},"§ 11","Wahlen",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":38,"deeplink":39,"land":5,"quelle_amtlich":40,"chunks":41,"gliederung":42,"stand":43,"zitat_kuerzel":44,"zitat_langtitel":45,"zitat_urls":49,"binnen_normen":50},"(1) Die Sitzungen der Medienkommission werden von der\u002Fdem Vorsitzenden nach Bedarf, mindestens jedoch sechsmal jährlich, einberufen. Auf Antrag von mindestens einem Viertel der Mitglieder der Medienkommission oder auf Antrag der Direktorin\u002Fdes Direktors muss die\u002Fder Vorsitzende eine Sitzung der Medienkommission unverzüglich einberufen. Anträge nach Satz 2 müssen den gewünschten Beratungsgegenstand angeben.\n(2) Die\u002Fder Vorsitzende der Medienkommission entscheidet unter Einbeziehung der Ausschussvorsitzenden über die Durchführung einer digitalen Sitzung unter Nutzung synchroner Bild- und Tonübertragung.\n(3) Die Medienkommission tagt in öffentlicher Sitzung. In begründeten Ausnahmefällen kann die Medienkommission mit der Mehrheit der Stimmen ihrer Mitglieder den Ausschluss der Öffentlichkeit beschließen. Personalangelegenheiten, die aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes des Personals der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen vertraulich sind, sind stets unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln. Die Öffentlichkeit kann für solche Angelegenheiten ausgeschlossen werden, bei denen die Erörterung von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen Dritter unvermeidlich ist.\n(4) Sämtliche Beschlüsse und Ergebnisse der öffentlichen Beratungen der Medienkommission werden gemeinsam mit einer Teilnehmerliste im Online-Angebot der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen unter Wahrung der Schutzwürdigkeit von personenbezogenen Daten und Betriebsgeheimnissen bekannt gemacht. Die Tagesordnung der Sitzung der Medienkommission wird mindestens zwei Wochen vor der Sitzung im Online-Angebot der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen veröffentlicht. Dabei ist auf den Ort, Tag und Zeitpunkt des Beginns der Sitzung hinzuweisen.\n(5) Bei Verhinderung des ordentlichen Mitglieds nimmt die Stellvertreterin oder der Stellvertreter vollberechtigt an der Sitzung der Medienkommission und ihrer Ausschüsse teil.\n(6) Die Direktorin\u002FDer Direktor und ihre\u002Fseine Vertreterin oder ihr\u002Fsein Vertreter nehmen an den Sitzungen der Medienkommission teil. Sie\u002FEr hat das Recht, sich jederzeit zu den Beratungsthemen zu äußern. Über die Teilnahme von Mitarbeiterinnen\u002FMitarbeitern der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen entscheidet die\u002Fder Vorsitzende auf Vorschlag der Direktorin\u002Fdes Direktors. Zu einzelnen Tagesordnungspunkten kann die\u002Fder Vorsitzende auch andere Personen hinzuziehen.\n(7) Die für die Rechtsaufsicht zuständige Behörde ist berechtigt, zu den Sitzungen der Medienkommission eine Vertreterin\u002Feinen Vertreter zu entsenden. Sie\u002FEr hat das Recht, sich jederzeit zu den Beratungsthemen zu äußern.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fnw\u002Fhauptsatzung-landesanstalt\u002F8","https:\u002F\u002Frecht.nrw.de\u002Flrgv\u002Fbekanntmachung\u002F13082026-hauptsatzung-der-landesanstalt-fuer-medien-nordrhein-westfalen#ss-8-sitzungen",0,[],"2026-08-13",[],[46],{"gesetz":47,"langtitel":48},"durchfuehrung-des-neunten-besoldungsaenderungsgesetzes-neues-eingangsamt-23475","Durchführung - des Neunten Besoldungsänderungsgesetzes Neues Eingangsamt in Besoldungsgruppe A 10 RdErl. d. Finanzministers v. 14. 5. 1975 B 2104 - 13 - IV A 2¹)",{"hauptsatzung-der-landesanstalt-fuer-medien-nordrhein-westfalen-33645":8},[51,52,53,54,55,21,24,14,56],"Eingangsformel","§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","Schlussformel",{"norm":58,"anker":59,"zitiert":60,"zitiert_von":61,"urteile":68,"urteile_weiter":69,"gerichte":70,"jahre":71,"zaehler":72},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"nw\u002Fhauptsatzung-der-landesanstalt-fuer-medien-nordrhein-westfalen-33645\u002F8",[],[62],{"gesetz":7,"enbez":63,"titel":64,"pfad":65,"muster":66,"aufgeloest":67,"jurisdiktion":5},"§ 13","Ausschüsse","\u002Fnw\u002Fhauptsatzung-landesanstalt\u002F13","ohne-gesetz",true,[],null,[],[],{"zitiert":41,"zitiert_unaufgeloest":41,"zitiert_von":73,"urteile":41},1]