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Hauptsatzung der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen

§ 17 Zuständigkeit des Ausschusses für Medienorientierung und Partizipation (hauptsatzung-der-landesanstalt-fuer-medien-nordrhein-westfalen-33645)

Der Ausschuss für Medienorientierung und Partizipation unterstützt und begleitet die Medienkommission in Fragen der Förderung der Medienkompetenz, der Förderung und Weiterentwicklung von Bürgermedien sowie in Fragen der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in und an digitalen Medien.

Er befasst sich insbesondere mit den Themen der:

- Medienkompetenz - Prävention - Partizipation: Bürgerfunk, Bürgerfernsehen, Lehr- und Lernsender, Campusradios, nichtkommerziellen Blogs und Podcasts und bereitet entsprechende Entscheidungen der Medienkommission vor.

13.08.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 13.08.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.