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Hauptsatzung des Landschaftsverbandes Rheinland

Eingangsformel (hauptsatzung-des-landschaftsverbandes-rheinland-29020)

Vom 7. September 2005 Diese Fassung entspricht nicht dem aktuellen Stand der Hauptsatzung (letzte eingepflegte Änderung vom 19. Dezember 2018 ( GV. NRW. 2019 S. 19 ), in Kraft getreten am 5. Februar 2019)

Aufgrund des § 6 Abs. 1, § 7 Abs. 1 Buchstabe d der Landschaftsverbandsordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 ( GV. NRW. S. 657 ), zuletzt geändert durch Gesetz vom 5. April 2005 ( GV. NRW. S. 306 ), hat die Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland am 7. September 2005 folgende Neufassung der Hauptsatzung beschlossen:

SGV. NRW 2022.

05.02.2019Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 05.02.2019, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.