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HaSiG · Gesetz über die Sicherheit in Häfen und Hafenanlagen im Land Nordrhein-Westfalen (Hafensicherheitsgesetz – HaSiG)

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Vom 17. Dezember 2015 Inhaltsübersicht Teil 1 Allgemeine Bestimmungen § 1 Zielsetzung § 2 Anwendungsbereich § 3 Begriffsbestimmungen § 4 Zuständigkeit und Aufgaben § 5 Befugnisse der zuständigen Behörden § 6 Einlaufverbot und Ausweisung aus dem Hafen § 7 Festlegung der Gefahrenstufen Teil 2 Gefahrenabwehr in Hafenanlagen § 8 Verantwortlichkeiten in der Hafenanlage § 9 Beauftragte Person für die Gefahrenabwehr in der Hafenanlage § 10 Risikobewertung für die Hafenanlage § 11 Plan zur Gefahrenabwehr in der Hafenanlage § 12 Sicherheitserklärung Teil 3 Gefahrenabwehr in Häfen § 13 Risikobewertung für den Hafen § 14 Festlegung der Hafengrenzen § 15 Plan zur Gefahrenabwehr im Hafen § 16 Beauftragte Person für die Gefahrenabwehr im Hafen Teil 4 Zuverlässigkeitsüberprüfungen und datenschutzrechtliche Bestimmungen § 17 Zuverlässigkeitsüberprüfungen § 18 Datenerhebung § 19 Mitwirkung, Verfahren und Benachrichtigungspflichten § 20 Feststellung der Zuverlässigkeit § 21 Zweckbindung, Nutzung, Verarbeitung, Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten Teil 5 Schlussvorschriften § 22 Ordnungswidrigkeiten § 23 Gebühren § 24 Erlass von Rechtsverordnungen § 25 Einschränkung von Grundrechten § 26 Inkrafttreten und Außerkrafttreten Teil 1 Allgemeine Bestimmungen

19.02.2022Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 19.02.2022, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.