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Grundsätze für die Erteilung und Vergütung von künstlerischen Lehraufträgen an den Musikhochschulen

Präambel (Lehrauftrags-Richtlinie-34649)

Die Vergabe und Vergütung künstlerischer Lehraufträge an den Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen basiert auf einem Erlass aus dem Jahr 1981. Dieser bietet keine hinreichende Rechtssicherheit mehr. Insbesondere das Herrenberg-Urteil des Bundessozialgerichts (B 12 R 3/20 R) hat neue Maßstäbe für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung künstlerischer Lehraufträge gesetzt und die Aufmerksamkeit auf das Thema gelenkt. Dies zeigen auch die aktuellen Initiativen im Bundesrat und die politische Diskussion auf Bundesebene. Es ist zu erwarten, dass der Bundesgesetzgeber eine rechtssichere Grundlage für künstlerische Lehraufträge schaffen wird. Dies wird angesichts der zeitlichen Läufe für ein solches Gesetzgebungsverfahren jedoch nicht ganz kurzfristig erfolgen. Um schnellstmöglich den Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen eine verbindliche Regelung an die Hand zu geben, die sich an der aktuellen Rechtslage orientiert und insbesondere die Kriterien aus dem Herrenberg-Urteil einbezieht, werden nachfolgend Grundsätze für die Erteilung und Vergütung von künstlerischen Lehraufträgen an den Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen aufgestellt. Die Grundsätze dienen der Gewährleistung von Rechtssicherheit für die Musikhochschulen sowie für die betroffenen Lehrbeauftragten.

25.09.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 25.09.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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