deutschland.legal
Gesetz über den Ruhrverband

Eingangsformel Gesetz über den Ruhrverband (gesetz-ueber-den-ruhrverband-ruhrverbandsgesetz-ruhrvg-26909)

Vom 7. Februar 1990 Das Ruhrreinhaltungsgesetz vom 5. Juni 1913 (PrGS. NW. S. 210), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Juni 1989 (GV. NW. S. 366), und das Ruhrtalsperrengesetz vom 5. Juni 1913 (PrGS. NW. S. 214), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Juni 1989 (GV. NW. S. 366), werden durch folgendes Gesetz ersetzt:

Gesetz über den Ruhrverband (Ruhrverbandsgesetz - RuhrVG -)

30.10.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 30.10.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.