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Führung des Landessiegels in abgewandelter Form durch den Wasserverband Eifel-Rur Bek. d. Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft v. 14.4.1993 -1 B 3 - 02.02

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Führung des Landessiegels in abgewandelter Form durch den Wasserverband Eifel-Rur Bek. d. Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft v. 14.4.1993 -1 B 3 - 02.02 Im Einvernehmen mit dein Innenministerium habe ich gemäß § 6 Abs. 2 in Verbindung mit § S Satz 2 der Verordnung über die Führung des Landeswappens vom 18. Mai 1056 (GS. NW. S. 140), zuletzt geändert durch Verordnung vom 27. November 1986 (GV. NW. S. 743) - SGV. NW. 113 -, dem Wasserverband Eifel-Rur gestattet, das kleine Landessiegel in abgewandelter Form zu verwenden.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.