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Förderrichtlinie Denkmalschutz und Denkmalpflege im Land Nordrhein-Westfalen

1.2 Rechtsgrundlagen (FRL Denkmalpflege Nordrhein-Westfalen-34476)

Das Land Nordrhein-Westfalen gewährt Fördermittel nach

1.den nachstehenden Regelungen,

2.§§ 23 und 44 der Landeshaushaltsordnung (im Folgenden LHO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 1999 ( GV. NRW. S. 158 ) und

3.des Runderlasses des Finanzministeriums „Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung“ (im Folgenden VV zur LHO) vom 6. Juni 2022 ( MBl. NRW. S. 445 )

jeweils in der jeweils geltenden Fassung.

Ein Rechtsanspruch auf Gewährung einer Zuwendung besteht nicht. Die Bewilligungsbehörde entscheidet auf Grundlage ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

01.01.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.01.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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