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FinO-WDR · Satzung über das Finanzwesen des Westdeutschen Rundfunks Köln (Finanzordnung – FinO-WDR –)

Eingangsformel (satzung-ueber-das-finanzwesen-des-westdeutschen-rundfunks-koeln-32449)

Vom 2. Mai 2019 Auf Grund des § 33 Absatz 5 in Verbindung mit § 16 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 des WDR-Gesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. April 1998 ( GV. NRW. S. 265 ) hat der Rundfunkrat am 2. Mai 2019 folgende Satzung erlassen:

Inhaltsübersicht Abschnitt 1 Einleitung § 1 Grundsatz Abschnitt 2 Haushaltsplan § 2 Bedeutung des Haushaltsplans § 3 Wirkung des Haushaltsplans § 4 Haushaltsjahr und Geltungsdauer des Haushaltsplans § 5 Gliederung des Haushaltsplans § 6 Inhalt des Haushaltsplans, Vollständigkeitsgebot, Verrechnungsverbot § 7 Erläuterungen des Haushaltsplans § 8 Anlagen des Haushaltsplans § 9 Vorbericht § 10 Stellenplan § 11 Programmproduktionsplan und Programmbeschaffungsplan § 12 Investitionsplan § 13 Vorlage des Entwurfs des Haushaltsplans § 14 Nachtragshaushaltsplan Abschnitt 3 Grundsätze für die Veranschlagung § 15 Allgemeine Grundsätze § 16 Baumaßnahmen, Beschaffungen, Entwicklungsvorhaben (Investitionen)

§ 17 Verfügungsmittel, Verstärkungsmittel § 18 Kalkulatorische Erträge und Aufwendungen § 19 Kredite Abschnitt 4 Deckungsgrundsätze § 20 Grundsatz der Gesamtdeckung § 21 Zweckbindung von Erträgen § 22 Deckungsfähigkeit § 23 Übertragbarkeit § 24 Sperrvermerke, Wegfall- und Umwandlungsvermerke Abschnitt 5 Rücklagen § 25 Allgemeine Ausgleichsrücklage und Sonderrücklagen § 26 Anlegung von Rücklagen Abschnitt 6 Ausgleich des Haushaltsplans § 27 Ausgleich des Betriebshaushaltsplans § 28 Ausgleich des Finanzplans Abschnitt 7 Vollzug des Haushaltsplans § 29 Bewirtschaftung der Haushaltsmittel § 30 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Ausgaben § 31 Verpflichtungsermächtigungen § 32 Überplanmäßiger Stellenbedarf § 33 Sachliche und zeitliche Bindung § 34 Deckungsfähigkeit, Verstärkungsmittel § 35 Übertragbarkeit § 36 Baumaßnahmen, Beschaffungen, Entwicklungsvorhaben (Investitionen)

§ 37 Vorleistungen § 38 Änderungen von Verträgen, Veränderung von Ansprüchen § 39 Veräußerung von Vermögensgegenständen Abschnitt 8 Jahresabschluss und Geschäftsbericht § 40 Gliederung und Inhalt des Jahresabschlusses, Vorlagefrist § 41 Gliederung und Inhalt der Haushaltsrechnung § 42 Gliederung und Inhalt der Vermögensrechnung § 43 Bewertungs- und Ausweisvorschriften § 44 Inhalt des Geschäftsberichts § 45 Zahlungsverkehr, Buchführung Abschnitt 9 Mittelfristiger Finanzplan § 46 Bedeutung und Inhalt des Mittelfristigen Finanzplans, Vorlagefrist Abschnitt 10 Aufgabenplan § 47 Bedeutung und Inhalt des Aufgabenplans, Vorlagefrist Abschnitt 11 Kostenrechnung § 48 Bedeutung und Inhalt der Kostenrechnung, Vorlagefrist Abschnitt 12 Schlussbestimmungen § 49 Abweichungen § 50 Inkrafttreten Abschnitt 1 Einleitung

16.11.2021Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 16.11.2021, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.