ESRO · Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Übereinkommens zur Gründung einer Europäischen Weltraum- forschungs-Organisation (ESRO)

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Übereinkommens zur Gründung einer Europäischen Weltraum- forschungs-Organisation (ESRO)

Eingangsformel (bekanntmachung-ueber-das-inkrafttreten-des-uebereinkommens-zur-27486)

Vom 5. Juli 1965 Das am 14. Juni 1962 unterzeichnete Übereinkommen zur Gründung einer Europäischen Weltraumforschungs-Organisation (ESRO) ist am 24. Februar 1964 durch die Bundesrepublik Deutschland ratifiziert und im Bundesgesetzblatt 1963 II S. 1539 veröffentlicht worden.

Das Abkommen ist für die Bundesrepublik Deutschland am 20. März 1964 in Kraft getreten (BGBl. II S. 785).

Das Land Nordrhein-Westfalen hat zu dem Übereinkommen sein Einverständnis erklärt.

Der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen

01.01.2000Stand

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.01.2000, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.