deutschland.legal
Erlass für die Raumordnung, Bauleitplanung und Genehmigung von Einzelhandelsbetrieben und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Einzelhandelserlass Nordrhein-Westfalen)

Eingangsformel (erlass-fuer-die-raumordnung-bauleitplanung-und-genehmigung-von-33379)

Erlass für die Raumordnung, Bauleitplanung und Genehmigung von Einzelhandelsbetrieben und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Einzelhandelserlass Nordrhein-Westfalen)

Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung - (Az. 52.10.03.02-EH-Erlass) - und des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie - (Az. 51.13.05.02-EH-Erlass) - Vom 14. Dezember 2021 Die Vorgaben und Empfehlungen gemäß der Anlage zu diesem gemeinsamen Runderlass (Ansiedlung von Einzelhandelsgroßprojekten in Nordrhein-Westfalen) werden zur Konkretisierung der Anforderungen an die Raumordnung, Bauleitplanung und Genehmigung von Einzelhandelsbetrieben erlassen.

2Die Anlage zu diesem gemeinsamen Runderlass wird in der elektronischen Fassung des Ministerialblatts (MBl. NRW.) veröffentlicht und ist darüber hinaus in der Sammlung des Ministerialblatts (SMBl. NRW.) unter https://recht.nrw.de abrufbar. Sie wird zudem in elektronischer Form auf der Internetseite des für Bauen und Stadtentwicklung zuständigen Ministeriums sowie auf der Internetseite des für Raumordnung zuständigen Ministeriums zum Abruf veröffentlicht.

3Dieser gemeinsame Runderlass tritt am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt der gemeinsame Runderlass des Ministeriums für Bauen und Verkehr - V.4 / VI A 1 – 16.21 - und des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Energie - 322/323-30.28.17 - „Einzelhandelserlass NRW“ vom 22. September 2008 (n. v.) außer Kraft.

MBl . NRW. 2021 S. 1106, ber. 25. März 2022 ( MBl. NRW. 2022 S. 227 ).

31.12.2021Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 31.12.2021, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.