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EntschVO NRW · Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und derer Ausschüsse im Land Nordrhein-Westfalen

Eingangsformel Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und derer Ausschüsse im Land Nordrhein-Westfalen (EntschVO NRW-34504)

Vom 8. Dezember 2025 Auf Grund - des § 36 Absatz 4 Satz 3, des § 39 Absatz 7 Satz 6, des § 46 Absatz 1 Satz 1 und des § 133 Absatz 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 ( GV. NRW. S. 666 ), die zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. Juli 2025 ( GV. NRW. S. 618 ) geändert worden ist, - des § 30 und des § 31 Absatz 1 Satz 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 ( GV. NRW. S. 646 ), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 10. Juli 2025 ( GV. NRW. S. 618 ) geändert worden ist, - des § 16 Absatz 1 und 2 der Landschaftsverbandsordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 ( GV. NRW. S. 657 ), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 10. Juli 2025 ( GV. NRW. S. 618 ) geändert worden ist, - des § 12 Absatz 3 und 4 des Gesetzes über den Regionalverband Ruhr in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Februar 2004 ( GV. NRW. S. 96 ), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 10. Juli 2025 ( GV. NRW. S. 618 ) geändert worden ist, - des § 4a Satz 2 und 3 des Gesetzes über den Landesverband Lippe vom 5. November 1948 ( GV. NRW. 1949 S. 269 ), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 10. Juli 2025 ( GV. NRW. S. 618 ) geändert worden ist, verordnet das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen:

Inhaltsübersicht § 1 Aufwandsentschädigungen für Mitglieder kommunaler Vertretungen § 2 Aufwandsentschädigungssätze für Mitglieder der Räte und der Bezirksvertretungen § 3 Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der Kreistage § 4 Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der Landschaftsversammlungen und der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr § 4a Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der Verbandsversammlung des Landesverbandes Lippe § 5 Berücksichtigung besonderer Funktionen § 6 Ersatz des Verdienstausfalls und Entschädigung in Form eines Stundenpauschalsatzes § 7 Zahlung, Wegfall und Kürzung von Aufwandsentschädigungen und Ersatz des Verdienstausfalls § 8 Anwendung des Landesreisekostengesetzes § 9 Veränderung von Einwohnerzahlen § 10 Regelmäßige Anpassung der Aufwandsentschädigungssätze § 11 Inkrafttreten und Außerkrafttreten

01.01.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.01.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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