deutschland.legal
Emissions- und Immissionsüberwachung kerntechnischer Anlagen RdErl. d. Ministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten v. 13. 3.1980 - III C 7 - 700/1¹)

Eingangsformel (emissions-und-immissionsueberwachung-kerntechnischer-anlagen-rderl-d-25199)

240. Ergänzung - SMB1. NW. - (Stand 15. 4. 1998 = MB1. NW. Nr. 24 einschl.)

Emissions- und Immissionsüberwachung kerntechnischer Anlagen RdErl. d. Ministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten v. 13. 3.1980 - III C 7 - 700/1¹)

Der Länderausschuß für Atomkernenergie hat die „Richtlinie zur Emissions- und Immissionsüberwachung kerntechnischer Anlagen" unter Beteiligung der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser behandelt und auf seiner Sitzung am 11712. Sept. 1979 abschließend beraten. Der Bundesminister des Innern hat die Richtlinie mit Rundschreiben v. 16. 10. 1979 - RS II 4-517030/2 - im GMB1 1979, Nr. 32, Seite 668, veröffentlicht. Er hat dabei die für den Strahlenschutz zuständigen obersten Landesbehörden aufgefordert, zukünftig bei der Emissions- und Immissionsüberwachung die Richtlinie zu beachten.

Nach dieser Richtlinie ist auch aus wasserwirtschaftlicher und wasserrechtlicher Sicht zu verfahren. Bei der Aufstellung 'und Durchführung der Meßprogramme für Emissions- und Immissionsüberwachungen im Sinne dieser Richtlinie haben die zuständigen Wasserbehörden das Landesamt für Wasser und Abfall Nordrhein-Westfalen einzuschalten.

13. 3. 80 (1)

770 ') MBl. NW. 1980 S. 678.

!) MBl. NW. 1980 S. 2630.

') Anlage hier nicht abgedruckt, siehe MBl. NW. 1980 S. 2630.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.