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Einführung Allgemeiner Rundschreiben, Technische Vorschriften, Richtlinien und -zeichnungen, Merkblätter und Erlasse für den Straßen- und Brückenbau Runderlass des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr - III.1-Now-16-00/174 - vom 13. April 2016

Eingangsformel (einfuehrung-allgemeiner-rundschreiben-technische-vorschriften-31561)

Einführung Allgemeiner Rundschreiben, Technische Vorschriften, Richtlinien und -zeichnungen, Merkblätter und Erlasse für den Straßen- und Brückenbau Runderlass des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr - III.1-Now-16-00/174 - vom 13. April 2016 Sofern keine gesonderte Regelung des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MBWSV) getroffen wird, gelten alle Allgemeine Rundschreiben Straßenbau des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (ARS) einschließlich der darin aufgeführten Technischen Vorschriften, Richtlinien und -zeichnungen, Merkblätter und Erlasse unmittelbar 30 Kalendertage nach deren Veröffentlichung im Verkehrsblatt für Straßen im Zuständigkeitsbereich des Landes Nordrhein–Westfalen als eingeführt.

2Gegebenenfalls ergänzende Regelungen des MBWSV werden mit gesondertem Landeserlass eingeführt und auf der Internetseite des MBWSV veröffentlicht.

3Dieser Erlass tritt mit Wirkung vom 1. Mai 2016 in Kraft.

MBl. NRW. 2016 S. 291 .

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.