deutschland.legal
DHPolG · Kuratorium, Aufsicht

§ 37 Weitere Aufgaben des Kuratoriums (gesetz-ueber-die-deutsche-hochschule-der-polizei-polizeihochschulgesetz-dhpolg-28899)

Das Kuratorium hat - soweit nicht gesondert geregelt - insbesondere folgende Aufgaben:

1.Erlass der Prüfungsordnung,

2.Bestellung der Mitglieder der Prüfungsausschüsse,

3.Initiierung und Genehmigung von Weiterbildungsveranstaltungen, vor allem der Seminare,

4.Erteilung von Forschungsaufträgen,

5.Genehmigung der Entscheidungen der Präsidentin oder des Präsidenten zur Organisation von Studium und Weiterbildung ( § 11).

Bei der Vorbereitung einer Prüfungsordnung sind die Spitzenorganisationen der zuständigen Gewerkschaften auf Bundesebene zu beteiligen.

01.03.2006Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.03.2006, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.