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DepSüVO · Ordnungsbehördliche Verordnung über die Selbstüberwachung von oberirdischen Deponien (Deponieselbstüberwachungsverordnung - DepSüVO -)

§ 1 Geltungsbereich (ordnungsbehoerdliche-verordnung-ueber-die-selbstueberwachung-von-27890)

Diese Verordnung gilt für die Selbstüberwachung des Betriebes von oberirdischen Deponien im Sinne der Zweiten allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Abfallgesetz (TA Abfall) vom 12. März 1991 (GMBl. S. 139, ber. S. 469) und der Dritten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Abfallgesetz (TA Siedlungsabfall) vom 14. Mai 1993 (BAnz. Nr. 99 a) gemäß § 25 Absatz 1 Landesabfallgesetz (LAbfG). Die Selbstüberwachung des Betriebes einer Deponie erstreckt sich auch auf Maßnahmen zur Anpassung an den Stand der Technik und zur ordnungsgemäßen Stillegung sowie auf nicht mehr zur Ablagerung genutzte Teilbereiche einer Deponie.

01.01.2008Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.01.2008, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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