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BtRegVO NRW · Verordnung über die Zuständigkeit und die Ausgestaltung des Registrierungsverfahrens von beruflichen Betreuerinnen und Betreuern in Nordrhein-Westfalen (Betreuerregistrierungsverordnung Nordrhein-Westfalen – BtRegVO NRW)

Eingangsformel (verordnung-ueber-die-zustaendigkeit-und-die-ausgestaltung-des-33718)

Vom 3. Februar 2023 Auf Grund - des § 6 Nummer 1 des Landesbetreuungsgesetzes vom 3. April 1992 ( GV. NRW. S. 124 ), der durch Artikel 1 Nummer 5 des Gesetzes vom 13. April 2022 ( GV. NRW. S. 499 ) neu gefasst worden ist, im Einvernehmen mit dem Ministerium der Justiz sowie in Verbindung mit - § 3 Absatz 3 Satz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 ( GV. NRW. S. 666 ), der zuletzt durch Artikel 15 Nummer 1 des Gesetzes vom 23. Januar 2018 ( GV. NRW. S. 90 ) geändert worden ist, nach Zustimmung des Ausschusses für Heimat und Kommunales des Landtags und nach Zustimmung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung verordnet das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales:

01.03.2023Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.03.2023, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.