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BITVNRW · Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen (Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung Nordrhein-Westfalen – BITVNRW)

§ 17 Umsetzungsfristen (verordnung-zur-schaffung-barrierefreier-informationstechnik-nach-dem-32440)

Nach Maßgabe von Artikel 12 Absatz 3 der Richtlinie (EU) 2016/2102 gelten die beschriebenen Anforderungen für die Gestaltung der Websites und mobilen Anwendungen der öffentlichen Stellen des Landes

1.ab dem 23. September 2019 für Websites, die nicht vor dem 23. September 2018 veröffentlicht wurden,

2.für alle anderen Websites öffentlicher Stellen des Landes ab dem 23. September 2020 und

3.für mobile Anwendungen öffentlicher Stellen des Landes ab dem 23. Juni 2021.

Die Bereitstellung von Erläuterungen in Deutscher Gebärdensprache sowie in Leichter Sprache ist bis zum 31. Dezember 2020 umzusetzen.

05.07.2019Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 05.07.2019, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.