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BITVNRW · Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen (Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung Nordrhein-Westfalen – BITVNRW)

§ 10 Grundsätze des Ombudsverfahrens (verordnung-zur-schaffung-barrierefreier-informationstechnik-nach-dem-32440)

Die Ombudsstelle wirkt auf eine zügige Durchführung des Verfahrens hin.

Die Ombudsstelle gewährleistet eine barrierefreie Kommunikation im Sinne des Behindertengleichstellungsgesetzes Nordrhein-Westfalen mit den Beteiligten. Die Kommunikationsunterstützungsverordnung Nordrhein-Westfalen vom 15. Juni 2004 ( GV. NRW. S. 336 ) und die Verordnung über barrierefreie Dokumente vom 19. Juni 2004 ( GV. NRW. S. 338 ), jeweils in der jeweils geltenden Fassung, finden auf das Verfahren vor der Ombudsstelle entsprechende Anwendung.

05.07.2019Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 05.07.2019, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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