Eingangsformel (gesetz-ueber-den-brandschutz-die-hilfeleistung-und-den-katastrophenschutz-bhkg-31443)

Vom 17. Dezember 2015 (Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Dezember 2015 ( GV. NRW. S. 886 ))

Inhaltsübersicht Teil 1 Ziel und Anwendungsbereich, Aufgaben und Träger § 1 Ziel und Anwendungsbereich § 2 Aufgabenträger § 3 Aufgaben der Gemeinden § 4 Aufgaben der Kreise § 5 Aufgaben des Landes § 6 Brandschutz, Hilfeleistung und Katastrophenschutz auf dem Rhein Teil 2 Organisationen Kapitel 1: Feuerwehr § 7 Arten § 8 Berufsfeuerwehren § 9 Ehrenamtliche Angehörige der Feuerwehr § 10 Hauptamtliche Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr § 11 Leitung der Freiwilligen Feuerwehr § 12 Kreisbrandmeisterinnen und Kreisbrandmeister, Bezirksbrandmeisterinnen und Bezirksbrandmeister § 13 Kinderfeuerwehren, Jugendfeuerwehren § 14 Pflichtfeuerwehren § 15 Betriebsfeuerwehren § 16 Werkfeuerwehren § 17 Verbände der Feuerwehren Kapitel 2: Katastrophenschutz § 18 Mitwirkung anerkannter Hilfsorganisationen § 19 Regieeinheiten Kapitel 3: Rechtsstellung der ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehren und Helferinnen und Helfern im Katastrophenschutz § 20 Dienstpflichten, Freistellung § 21 Lohnfortzahlung, Verdienstausfall § 22 Auslagenersatz, Aufwandsentschädigung, Ersatz von Schäden Teil 3 Gesundheitswesen § 23 Einsatz im Rettungsdienst § 24 Zusammenarbeit im Gesundheitswesen Teil 4 Einrichtungen, vorbeugende und vorbereitende Maßnahmen Kapitel 1: Vorbeugender Brandschutz § 25 Brandschutzdienststelle § 26 Brandverhütungsschau § 27 Brandsicherheitswachen Kapitel 2: Einrichtungen und vorbereitende Maßnahmen für Schadens- und Großeinsatzlagen sowie Katastrophen § 28 Einheitliche Leitstelle für den Brandschutz, die Hilfeleistung, den Katastrophenschutz und den Rettungsdienst § 29 Pflichten der Betreiberinnen und Betreiber von Anlagen oder Einrichtungen, von denen besondere Gefahren ausgehen § 30 Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen § 31 Externe Notfallpläne für bergbauliche Abfallentsorgungseinrichtungen § 32 Ausbildung, Fortbildung und Übungen Teil 5 Durchführung der Abwehrmaßnahmen Kapitel 1: Einsatzleitung § 33 Einsatzleitung § 34 Befugnisse der Einsatzleitung Kapitel 2: Krisenmanagement § 35 Grundsätze für das Krisenmanagement § 36 Krisenstab bei Großeinsatzlagen und Katastrophen § 37 Einsatzleitung bei Großeinsatzlagen und Katastrophen § 38 Auskunftsstelle Kapitel 3: Überörtliche Hilfeleistung § 39 Gegenseitige und landesweite Hilfe § 40 Auswärtige Hilfe Teil 6 Rechte und Pflichten der Bevölkerung § 41 Vermeidung von Gefahren § 42 Meldepflicht § 43 Hilfeleistungspflichten § 44 Pflichten der Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer, Grundstücksbesitzerinnen und -besitzer § 45 Entschädigung § 46 Verarbeitung personenbezogener Daten § 47 Datenübermittlung § 48 Einschränkung von Grundrechten § 49 Bußgeldvorschriften Teil 7 Kosten § 50 Kostenträger § 51 Kosten der anerkannten Hilfsorganisationen, Zuwendungen des Landes § 52 Kostenersatz Teil 8 Aufsicht § 53 Aufsichtsbehörden § 54 Unterrichtungs- und Weisungsrechte Teil 9 Übergangs- und Schlussvorschriften § 55 Zuständigkeiten anderer Behörden § 56 Verordnungs- und Satzungsermächtigungen § 57 Anhörung von Verbänden § 58 Übergangsbestimmungen § 59 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Teil 1 Ziel und Anwendungsbereich, Aufgaben und Träger