[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fnw\u002Fbetriebssatzung-lwl-jugendhilfezentrum\u002F11":3,"norm-nw-betriebssatzung-fuer-das-lwl-jugendhilfezentrum-marl-das-lwl-27961-§ 11":28,"nachbarschaft-\u002Fnw\u002Fbetriebssatzung-lwl-jugendhilfezentrum\u002F11":43},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","nw",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"betriebssatzung-fuer-das-lwl-jugendhilfezentrum-marl-das-lwl-27961","betriebssatzung-lwl-jugendhilfezentrum",12,"Betriebssatzung für das LWL-Jugendhilfezentrum Marl, das LWL-Heilpädagogische Kinderheim Hamm und das LWL-Jugendheim Tecklenburg des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe","§ 11",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":17,"gliederung":27},{"enbez":14,"titel":15},"§ 10","Stammkapital",null,[18,21,24,25],{"enbez":19,"titel":20},"§ 8","Direktor \u002F Direktorin des Landschaftsverbandes",{"enbez":22,"titel":23},"§ 9","Kämmerer \u002F Kämmerin des Landschaftsverbandes",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":26},"Inkrafttreten",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":26,"volltext":29,"deeplink":30,"land":5,"quelle_amtlich":31,"chunks":32,"gliederung":33,"stand":34,"zitat_kuerzel":35,"zitat_langtitel":36,"zitat_urls":37,"binnen_normen":38},"Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.\nMünster, den 11. Februar 1999\nWendzinski\nVorsitzende der Schriftführer der\n10. Landschaftsversammlung\nSchäfer\nSchriftführer der\n10. Landschaftsversammlung\nDie vorstehende Satzung wird gemäß § 6 Abs.2 der Landschaftsverbandsordnung in der z. Zt. geltenden Fassung bekannt gemacht.\nNach § 6 Abs. 3 Landschaftsverbandsordnung kann die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Landschaftsverbandsordnung gegen Satzungen nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn\na) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,\nb) die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,\nc) der Direktor des Landschaftsverbandes hat den Beschluß der Landschaftsversammlung vorher beanstandet oder\nd) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber dem Landschaftsverband vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.\nMünster, den 11. Februar 1999\nS c h ä f e r\nDirektor des Landschaftsverbandes\nWestfalen-Lippe\nZusatz:\nBekanntmachungsanordnung\nDie vorstehende Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für das Westfälische Jugendhilfezentrum, das Westfälische Heilpädagogische Kinderheim Hamm und Westfälische Jugendheim Tecklenburg des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe wird gemäß § 6 Abs. 2 der Landschaftsverbandsordnung in der z. Zt. geltenden Fassung bekannt gemacht.\nNach § 6 Abs. 3 Landschaftsverbandsordnung kann die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Landschaftsverbandsordnung gegen Satzungen nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn\na) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,\nb) die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,\nc) der Direktor des Landschaftsverbandes hat den Beschluss der Landschaftsversammlung vorher beanstandet oder\nd) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber dem Landschaftsverband vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.\nMünster, den 22. Februar 2007\nZusatz:\nBekanntmachungsanordnung\nDie vorstehende Satzung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe wird gemäß § 6 Absatz 2 der Landschaftsverbandsordnung in der z. Zt. geltenden Fassung bekannt gemacht.\nNach § 6 Absatz 3 Landschaftsverbandsordnung kann die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Landschaftsverbandsordnung gegen Satzungen nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn\na) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,\nb) die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,\nc) der Direktor des Landschaftsverbandes hat den Beschluss der Landschaftsversammlung vorher beanstandet oder\nd) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber dem Landschaftsverband vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.\nMünster, den 22. April 2010\nDer Direktor\ndes Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe\nDr. Wolfgang K i r s c h\nZusatz:\nBekanntmachungsanordnung\nDie vorstehende Satzung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe wird gemäß § 6 Absatz 2 der Landschaftsverbandsordnung in der z. Zt. geltenden Fassung bekannt gemacht.\nNach § 6 Absatz 3 Landschaftsverbandsordnung kann die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Landschaftsverbandsordnung gegen Satzungen nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn\na) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,\nb) die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,\nc) der Direktor des Landschaftsverbandes hat den Beschluss der Landschaftsversammlung vorher beanstandet oder\nd) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber dem Landschaftsverband vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.\nMünster, den 26. November 2010\nDer Direktor\ndes Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe\nDr. Wolfgang K i r s c h\n§ 11 Satz 2 gegenstandslos; Aufhebungsvorschrift.\nGV. NRW. ausgegeben am 9. April 1999.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fnw\u002Fbetriebssatzung-lwl-jugendhilfezentrum\u002F11","https:\u002F\u002Frecht.nrw.de\u002Flrgv\u002Fbekanntmachung\u002F15032014-betriebssatzung-fuer-das-lwl-jugendhilfezentrum-marl-das-lwl#ss-11-inkrafttreten",0,[],"2014-03-15",[],[],{"betriebssatzung-fuer-das-lwl-jugendhilfezentrum-marl-das-lwl-27961":8},[39,40,41,42,22,14,11],"Eingangsformel","§ 2","§ 3","§ 6",{"norm":44,"anker":45,"zitiert":46,"zitiert_von":52,"urteile":53,"urteile_weiter":16,"gerichte":54,"jahre":55,"zaehler":56},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":26,"jurisdiktion":5},"nw\u002Fbetriebssatzung-fuer-das-lwl-jugendhilfezentrum-marl-das-lwl-27961\u002F11",[47],{"gesetz":7,"enbez":42,"titel":48,"pfad":49,"muster":50,"aufgeloest":51,"jurisdiktion":5},"Landschaftsausschuss","\u002Fnw\u002Fbetriebssatzung-lwl-jugendhilfezentrum\u002F6","ohne-gesetz",true,[],[],[],[],{"zitiert":57,"zitiert_unaufgeloest":32,"zitiert_von":32,"urteile":32},1]