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Betriebssatzung für die LVR-Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland

§ 1 Rechtsnatur und Name (betriebssatzung-fuer-die-lvr-kliniken-des-landschaftsverbandes-30000)

Die Krankenhäuser des Landschaftsverbandes Rheinland werden wie Eigenbetriebe als organisatorisch und wirtschaftlich eigenständige Einrichtungen nach den gesetzlichen Vorschriften und den Bestimmungen dieser Satzung geführt.

Der Landschaftsverband Rheinland betreibt seine Krankenhäuser unter den Namen - LVR-Klinik Bedburg-Hau - LVR-Klinik Bonn - LVR-Klinik Düren - LVR-Klinikum Düsseldorf - Kliniken der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf - LVR-Klinikum Essen - Kliniken und Institut der Universität Duisburg-Essen - LVR-Klinik Köln - LVR-Klinik Langenfeld - LVR-Klinik Mönchengladbach - LVR-Klinik Viersen - LVR-Klinik für Orthopädie Viersen.

18.12.2009Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 18.12.2009, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.