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Betriebssatzung für den LVR-Verbund Heilpädagogischer Hilfen

Eingangsformel (betriebssatzung-fuer-den-lvr-verbund-heilpaedagogischer-hilfen-30275)

Vom 28. Februar 2011 Auf Grund von § 6 Absatz 1 und § 7 Absatz 1 Buchstabe d der Landschaftsverbandsordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 ( GV. NRW. S. 657 ), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2009 ( GV. NRW. S. 254 ), hat die Landschaftsversammlung Rheinland am 28. Februar 2011 folgende Neufassung der Betriebssatzung für die im „LVR-Verbund Heilpädagogischer Hilfen“ gebildeten drei Einrichtungen beschlossen:

Teil 1 Allgemeine Vorschriften

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.