[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fnw\u002Fbetriebssatzung-jugendhilfeeinrichtungen\u002F17":3,"norm-nw-betriebssatzung-fuer-die-jugendhilfeeinrichtungen-des-29262-§ 17":28,"nachbarschaft-\u002Fnw\u002Fbetriebssatzung-jugendhilfeeinrichtungen\u002F17":48},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","nw",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"betriebssatzung-fuer-die-jugendhilfeeinrichtungen-des-29262","betriebssatzung-jugendhilfeeinrichtungen",18,"Betriebssatzung für die Jugendhilfeeinrichtungen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR-Jugendhilfe Rheinland)","§ 17",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":17,"gliederung":27},{"enbez":14,"titel":15},"§ 16","Ombudsperson",null,[18,21,24,25],{"enbez":19,"titel":20},"§ 14","(aufgehoben)",{"enbez":22,"titel":23},"§ 15","Zahlungsverkehr",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":26},"Inkrafttreten",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":26,"volltext":29,"deeplink":30,"land":5,"quelle_amtlich":31,"chunks":32,"gliederung":33,"stand":34,"zitat_kuerzel":35,"zitat_langtitel":36,"zitat_urls":41,"binnen_normen":42},"Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2007 in Kraft.\nDer Vorsitzende\nder Landschaftsversammlung Rheinland\nDr. W i l h e l m\nDer Schriftführer\nder Landschaftsversammlung Rheinland\nM o l s b e r g e r\nDie vorstehende Fassung der Betriebssatzung für die Jugendhilfeeinrichtungen des Landschaftsverbandes Rheinland wird gemäß § 6 Abs. 2 Landschaftsverbandsordnung in der zurzeit geltenden Fassung bekannt gemacht.\nNach § 6 Abs. 3 Landschaftsverbandsordnung kann die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Landschaftsverbandsordnung gegen die Satzung nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn\na) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,\nb) die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,\nc) der Direktor des Landschaftsverbandes hat den Beschluss der Landschaftsversammlung vorher beanstandet oder\nd) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber dem Landschaftsverband vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.\nKöln, den 21. September 2006\nDer Direktor\ndes Landschaftsverbandes Rheinland\nM o l s b e r g e r\nZusatz:\nDie vorstehende Satzung des Landschaftsverbandes Rheinland wird gemäß § 6 Abs. 2 Landschaftsverbandsordnung in der zurzeit geltenden Fassung bekannt gemacht.\nNach § 6 Abs. 3 der Landschaftsverbandsordnung kann die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Landschaftsverbandsordnung gegen die Satzung nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn,\n- eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,\n- die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,\n- der Direktor des Landschaftsverbandes hat den Beschluss der Landschaftsversammlung vorher beanstandet oder\n- der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber dem Landschaftsverband vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.\nKöln, den 6. Januar 2009\nDer Direktor\ndes Landschaftsverbandes Rheinland\nV o i g t s b e r g e r\nZusatz:\nDie vorstehende Satzung des Landschaftsverbandes Rheinland wird gemäß § 6 Absatz 2 Landschaftsverbandsordnung in der zurzeit geltenden Fassung bekannt gemacht.\nNach § 6 Absatz 3 der Landschaftsverbandsordnung kann die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Landschaftsverbandsordnung gegen die Satzung nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn,\n- eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,\n- die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,\n- der Direktor des Landschaftsverbandes hat den Beschluss der Landschaftsversammlung vorher beanstandet oder\n- der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber dem Landschaftsverband vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.\nKöln, den 1. Oktober 2009\nDer Direktor\ndes Landschaftsverbandes Rheinland\nIn Vertretung\nV o i g t s b e r g e r\nZusatz:\nDie vorstehende Satzung des Landschaftsverbandes Rheinland wird gemäß § 6 Absatz 2 Landschaftsverbandsordnung in der zurzeit geltenden Fassung bekannt gemacht.\nNach § 6 Absatz 3 der Landschaftsverbandsordnung kann die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Landschaftsverbandsordnung gegen die Satzung nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn,\n- eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,\n- die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,\n- der Direktor des Landschaftsverbandes hat den Beschluss der Landschaftsversammlung vorher beanstandet oder\n- der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber dem Landschaftsverband vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.\nKöln, den 14. Dezember 2011\nDie Direktorin\ndes Landschaftsverbandes Rheinland\nL u b e k","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fnw\u002Fbetriebssatzung-jugendhilfeeinrichtungen\u002F17","https:\u002F\u002Frecht.nrw.de\u002Flrgv\u002Fbekanntmachung\u002F15032012-betriebssatzung-fuer-die-jugendhilfeeinrichtungen-des#ss-17-inkrafttreten",0,[],"2012-03-15",[],[37,38],{"gesetz":7,"langtitel":10},{"gesetz":39,"langtitel":40},"vertretung-des-landes-nordrhein-westfalen-privatrechtlichen-3-24549","Vertretung - des Landes Nordrhein-Westfalen in privatrechtlichen Angelegenheiten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit und Soziales, Qualifikation und Technologie RdErl. d. Ministeriums für Arbeit und Soziales, Qualifikation und Technologie v. 23. 1. 2001 - 114-0102 ¹)",{"betriebssatzung-fuer-die-jugendhilfeeinrichtungen-des-29262":8},[43,44,45,46,47,19],"Eingangsformel","§ 1","§ 2","§ 3","§ 6",{"norm":49,"anker":50,"zitiert":51,"zitiert_von":57,"urteile":58,"urteile_weiter":16,"gerichte":59,"jahre":60,"zaehler":61},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":26,"jurisdiktion":5},"nw\u002Fbetriebssatzung-fuer-die-jugendhilfeeinrichtungen-des-29262\u002F17",[52],{"gesetz":7,"enbez":47,"titel":53,"pfad":54,"muster":55,"aufgeloest":56,"jurisdiktion":5},"Vertretung","\u002Fnw\u002Fbetriebssatzung-jugendhilfeeinrichtungen\u002F6","ohne-gesetz",true,[],[],[],[],{"zitiert":62,"zitiert_unaufgeloest":32,"zitiert_von":32,"urteile":32},1]