[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fnw\u002Fbetriebssatzung-einrichtungen\u002F5":3,"norm-nw-betriebssatzung-fuer-die-einrichtungen-des-massregelvollzuges-31485-§ 5":37,"nachbarschaft-\u002Fnw\u002Fbetriebssatzung-einrichtungen\u002F5":50},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","nw",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"betriebssatzung-fuer-die-einrichtungen-des-massregelvollzuges-31485","betriebssatzung-einrichtungen",21,"Betriebssatzung für die Einrichtungen des Maßregelvollzuges in Trägerschaft des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe","§ 5",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 4","Zusammensetzung der Betriebsleitungen",{"enbez":17,"titel":18},"§ 6","Personalangelegenheiten",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 2","Rechtsgrundlagen",{"enbez":24,"titel":25},"§ 3","Geltungsbereich, Name und Gliederung",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Zuständigkeit der Betriebsleitungen",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 7","Geschäftsführung der Betriebsleitungen",{"enbez":34,"titel":35},"§ 8","Vertretung",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":38,"deeplink":39,"land":5,"quelle_amtlich":40,"chunks":41,"gliederung":42,"stand":43,"zitat_kuerzel":44,"zitat_langtitel":45,"zitat_urls":46,"binnen_normen":47},"(1) Die Betriebsleitungen leiten den jeweiligen Betrieb selbständig und eigenverantwortlich, soweit sich nicht aus dem Maßregelvollzugsgesetz, der Landschaftsverbandsordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, der Gemeindekrankenhausbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen, dieser Satzung oder anderen Rechtsvorschriften etwas anderes ergibt. Sie sind zuständig für alle Angelegenheiten der laufenden Betriebsführung mit Ausnahme derjenigen, die sich der Träger nach dieser Satzung ausdrücklich vorbehalten hat.\n(2) Die Betriebsleitungen stellen jeweils den Entwurf des Wirtschaftsplanes, des Finanzplanes und des Jahresabschlusses auf und leiten diese dem Direktor\u002Fder Direktorin des LWL zu. Sie führen den Betrieb auf der Grundlage des Wirtschaftsplanes einschließlich der Stellenübersicht und leiten ihn unter Beachtung seiner Aufgabenstellung nach den Grundsätzen eines sparsam wirtschaftenden und leistungsfähigen Betriebes.\n(3) Die Betriebsleitungen sind in Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung zu hören,\ninsbesondere vor\n1. der Festlegung der Ziele des Betriebes,\n2. der Feststellung der Wirtschaftspläne einschließlich der Stellenübersichten und\n3. jeder Entscheidung in einer dem Träger durch diese Satzung ausdrücklich vorbehaltenen Angelegenheit der laufenden Betriebsführung.\n(4) Die Betriebsleitungen sind verpflichtet, den Direktor\u002Fdie Direktorin des LWL über alle wichtigen Angelegenheiten rechtzeitig zu unterrichten und ihm\u002Fihr auf Verlangen über alle Angelegenheiten Auskunft zu erteilen. Sie haben ihn\u002Fsie vierteljährlich über die Entwicklung der Aufwendungen und Erträge sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes schriftlich zu unterrichten.\n(5) Die Betriebsleitungen gewährleisten das Qualitätsmanagement (Qualitätssicherung und Qualitätsweiterentwicklung) bezüglich Behandlung, Versorgungsabläufen und Behandlungsergebnissen entsprechend der Verpflichtung aus dem Maßregelvollzugsgesetz und der von dem Direktor\u002Fder Direktorin des LWL vorgegebenen Rahmenbedingungen. Die Betriebsleitungen berichten der Direktorin\u002Fdem Direktor des LWL über Maßnahmen, Vorhaben und Ergebnisse des Qualitätsmanagements.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fnw\u002Fbetriebssatzung-einrichtungen\u002F5","https:\u002F\u002Frecht.nrw.de\u002Flrgv\u002Fbekanntmachung\u002F01032016-betriebssatzung-fuer-die-einrichtungen-des-massregelvollzuges#ss-5-zustandigkeit-der-betriebsleitungen",0,[],"2016-03-01",[],[],{"betriebssatzung-fuer-die-einrichtungen-des-massregelvollzuges-31485":8},[48,49,21,24,14,11],"Eingangsformel","§ 1",{"norm":51,"anker":52,"zitiert":53,"zitiert_von":54,"urteile":55,"urteile_weiter":56,"gerichte":57,"jahre":58,"zaehler":59},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"nw\u002Fbetriebssatzung-fuer-die-einrichtungen-des-massregelvollzuges-31485\u002F5",[],[],[],null,[],[],{"zitiert":41,"zitiert_unaufgeloest":41,"zitiert_von":41,"urteile":41}]