deutschland.legal
Bestellung des Vertreters des öffentlichen Interesses in Disziplinarsachen für das Land Nordrhein-Westfalen Bek. d. Innenministeriums v. 18. 5. 2001 -IIB1-1.84-1/01

Eingangsformel (bestellung-des-vertreters-des-oeffentlichen-interesses-disziplinarsachen-23521)

254. Ergänzung - SMBl. NRW. - (Stand 30. 9. 2001 = MBl. NRW. Nr. 51/01 einschl.)

' 18. 5. 01 (1)

20340 Bestellung des Vertreters des öffentlichen Interesses in Disziplinarsachen für das Land Nordrhein-Westfalen Bek. d. Innenministeriums v. 18. 5. 2001 -IIB1-1.84-1/01 Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat als Nachfolger für Herrn Leitenden Ministerialrat a.D. Rainer Kunz Herrn Ministerialrat Dr. Ludger Schrapper gem. § 37 der Disziplinarordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (DO NW) zum Vertreter des öffentlichen Interesses in Disziplinarsachen für das Land Nordrhein-Westfalen bestellt.

Die Anschrift lautet:

An den Vertreter des öffentlichen Interesses in Disziplinarsachen für das Land Nordrhein-Westfalen Innenministerium Haroldstraße 5, 40213 Düsseldorf.

Meine Bek. v. 23. 2. 1990 (SMBl. NRW. 20340) wird aufgehoben.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.