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Bestandszahlen gem. § 3 Abs. 3 Satz 1 FlüAG zum 1.1.2009 Bek. d. Innenministeriums v. 12.6.2009

Eingangsformel (bestandszahlen-gem-ss-3-abs-3-satz-1-flueag-zum-112009-bek-d-innenministeriums-29910)

Bestandszahlen gem. § 3 Abs. 3 Satz 1 FlüAG zum 1.1.2009 Bek. d. Innenministeriums v. 12.6.2009 Aufgrund des § 4 Abs. 3 Satz 3 des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) wird bekannt gemacht:

Bestand gem. § 3 Abs. 3 Satz 1 zum 01.01.2009:

Nr. 1: 5.767 Personen Nr. 2: - Nr. 3: - Nr. 4: 443 Personen MBl . NRW. 2009 S. 350.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.