[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fnw\u002Fbemessung\u002Feingangsformel":3,"norm-nw-bemessung-der-foerdersaetze-fuer-zweckgebundene-zuweisungen-gemeinden-gv-24879-Eingangsformel":17,"nachbarschaft-\u002Fnw\u002Fbemessung\u002Feingangsformel":28},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","nw",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"bemessung-der-foerdersaetze-fuer-zweckgebundene-zuweisungen-gemeinden-gv-24879","bemessung",1,"Bemessung der Fördersätze für zweckgebundene Zuweisungen an Gemeinden (GV) im Haushaltsjahr 2001 RdErl. d. Innenministeriums v. 24. 4. 2001 III B 3 - 61.00.42 - 1027\u002F01¹)","Eingangsformel",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":13,"umfeld":14,"gliederung":16},null,[15],{"enbez":11,"titel":13},[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":13,"volltext":18,"deeplink":19,"land":5,"quelle_amtlich":20,"chunks":21,"gliederung":22,"stand":13,"zitat_kuerzel":23,"zitat_langtitel":24,"zitat_urls":26,"binnen_normen":27},"253. Ergänzung - SMB1. NRW. - (Stand 1. 7. 2001 = MB1. NRW. Nr. 37\u002F01 einschl.)\n24. 4. 01 (1)\nBemessung der Fördersätze für zweckgebundene Zuweisungen\nan Gemeinden (GV) im Haushaltsjahr 2001\nRdErl. d. Innenministeriums v. 24. 4. 2001 III B 3 - 61.00.42 - 1027\u002F01¹)\nIm Hinblick auf die Bemessung der Fördersätze für zweckgebundene Zuweisungen an Gemeinden (GV) ist die finanzielle Leistungsfähigkeit dieser Gebietskörperschaften und ihre Beteiligung am Finanz- und Lastenausgleich zu berücksichtigen.\nMit dem kommunalen Finanz- und Lastenausgleich wird u. a. die Zielsetzung verfolgt, die unterschiedliche Finanzkraft der Gemeinden (GV) einander anzugleichen. Bei der Einbeziehung der Finanzkraft in die Bemessung von Fördersätzen ist deshalb grundsätzlich zu berücksichtigen, ob eine Gemeinde auf Grund ihrer eigenen Einnahmekraft wiederholt auf Schlüsselzuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz nicht angewiesen war und daher als überdurchschnittlich finanzstark anzusehen ist.\nVom Vorliegen einer überdurchschnittlichen Finanzkraft bei einer Gemeinde im Haushaltsjahr 2001 ist dann auszugehen, wenn diese in den Haushaltsjahren 1999, 2000 und 2001 mindestens in zwei dieser Haushaltsjahre keine Schlüsselzuweisungen erhalten hat. Die Gemeinden, auf die dieser Sachverhalt zutrifft, werden in der heiligenden Übersicht benannt. Bei allen übrigen Gemeinden ist grundsätzlich davon auszugehen, dass eine durchschnittliche Finanzkraft gegeben ist.\nVon diesen Grundsätzen können Ausnahmen bei der Bemessung von Fördersätzen nur dann als vertretbar angesehen werden, wenn sich in besonders gelagerten Fällen eine außergewöhnliche Belastungssituation bei der betroffenen Gemeinde ergibt und landespolitische Intentionen dafür sprechen, von der vorgegebenen Einstufung der Gemeinde abzuweichen. Hierzu bedarf es der Abstimmung mit der zuständigen Kommunalaufsichtsbehörde dieser Gemeinde.\nBei der Bemessung der Fördersätze für zweckgebun- CQflfi dene Zuweisungen an Gemeinden (GV) sind die vorste- OOUU henden Ausführungen zu beachten.\nGemeinden mit überdurchschnittlicher Finanzkraft im Haushaltsjahr 2001\nIm Begierungsbezirk Arnsberg\nim Regierungsbezirk Detmold\nStadt Attendorn Stadt Ennepetal Stadt Erndtebrück Stadt Erwitte Stadt Kreuztal Gemeinde Neunkirchen Stadt Plettenberg Gemeinde Schalksmühle\nStadt Blomberg\nStadt Borgholzhausen\nStadt Porta Westfalica\nGemeinde Rödinghausen\nGemeinde Steinhagen\nGemeinde Schloß.Holte-Stukenbrock\nGemeinde Verl\nIm Regierungsbezirk Düsseldorf\nIm Regierungsbezirk Köln\nStadt Düsseldorf Stadt Haan Stadt Heiligenhaus Stadt Hilden Stadt Ratingen Stadt Straelen Stadt Wülfrath\nStadt Frechen Gemeinde Hellenthal Gemeinde Inden Stadt Wermelskirchen Stadt Wesseling Stadt Wiehl\nIm Regierungsbezirk Münster\nStadt Münster Stadt Oelde Stadt Sassenberg\n') MBl. NT?W. 2001 S. 619.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fnw\u002Fbemessung\u002Feingangsformel","https:\u002F\u002Frecht.nrw.de\u002Flrmb\u002Fverwaltungsvorschrift\u002Fbemessung-der-foerdersaetze-fuer-zweckgebundene-zuweisungen-gemeinden-gv#d494850b-d7c4-4e13-ba80-d4dcf4b96c38",0,[],[],[25],{"gesetz":7,"langtitel":10},{"bemessung-der-foerdersaetze-fuer-zweckgebundene-zuweisungen-gemeinden-gv-24879":8},[11],{"norm":29,"anker":30,"zitiert":31,"zitiert_von":32,"urteile":33,"urteile_weiter":13,"gerichte":34,"jahre":35,"zaehler":36},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":13,"jurisdiktion":5},"nw\u002Fbemessung-der-foerdersaetze-fuer-zweckgebundene-zuweisungen-gemeinden-gv-24879\u002Feingangsformel",[],[],[],[],[],{"zitiert":21,"zitiert_unaufgeloest":21,"zitiert_von":21,"urteile":21}]