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Bekanntmachung zwischen dem Kreis Siegen-Wittgenstein und dem Land Nordrhein-Westfalen

Eingangsformel (bekanntmachung-zwischen-dem-kreis-siegen-wittgenstein-und-dem-land-nordrhein-32521)

Vom 21. August 2019 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über eine Erstaufnahmeeinrichtung für asylbegehrende Ausländer im Kreis Siegen-Wittgenstein zwischen dem Kreis Siegen-Wittgenstein und dem Land Nordrhein-Westfalen - siehe Anlage -

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.