deutschland.legal
Bekanntmachung Pandemische Leitlinien gemäß § 3 Absatz 2 Satz 1 Infektionsschutz- und Befugnisgesetzes (Fn 1)

Eingangsformel (bekanntmachung-pandemische-leitlinien-gemaess-ss-3-absatz-2-satz-1-33078)

Bekanntmachung Pandemische Leitlinien gemäß § 3 Absatz 2 Satz 1 Infektionsschutz- und Befugnisgesetzes Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat in seiner 127. Sitzung am 30. April 2021 gemäß § 3 Absatz 2 Satz 1 Infektionsschutz- und Befugnisgesetzes vom 25. März 2021 (GV. NRW. S 311) Pandemische Leitlinien beschlossen.

Der Beschluss wird nachfolgend bekannt gemacht.

Düsseldorf, 30. April 2021 Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.