deutschland.legal
Bekanntmachung des Inkrafttretens des Abkommens zur zweiten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik (2. DIBt-Änderungsabkommen)

Eingangsformel (bekanntmachung-des-inkrafttretens-des-abkommens-zur-zweiten-aenderung-31056)

Vom 13. Mai 2014 Nachdem am 7. Mai 2014 alle Ratifikationsurkunden bei der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hinterlegt waren, tritt das 2. DIBt-Änderungsabkommen gemäß Ziffer 2 des Abkommens am 1. Juni 2014 in Kraft.

Düsseldorf, den 13. Mai 2014 Für die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin für Schule und Weiterbildung

01.06.2014Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.06.2014, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.