[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fnw\u002Fbekanntmachung-27234\u002F5":3,"norm-nw-bekanntmachung-der-neufassung-der-betriebssatzung-fuer-die-rheinischen-27234-§ 5":37,"nachbarschaft-\u002Fnw\u002Fbekanntmachung-27234\u002F5":54},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","nw",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"bekanntmachung-der-neufassung-der-betriebssatzung-fuer-die-rheinischen-27234","bekanntmachung-27234",19,"Bekanntmachung der Neufassung der Betriebssatzung für die Rheinischen Landeskliniken des Landschaftsverbandes Rheinland","§ 5",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 4","Gliederung",{"enbez":17,"titel":18},"§ 6","Vertretung",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 2","Gemeinnützigkeit",{"enbez":24,"titel":25},"§ 3","Aufgaben",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Betriebsleitung",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 7","Ärztlicher Vorstand",{"enbez":34,"titel":35},"§ 8","Zuständigkeit der Landschaftsversammlung",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":38,"deeplink":39,"land":5,"quelle_amtlich":40,"chunks":41,"gliederung":42,"stand":43,"zitat_kuerzel":44,"zitat_langtitel":45,"zitat_urls":49,"binnen_normen":50},"(1) Der Betriebsleitung gehören an\n- der Leitende Arzt,\n- die Leitende Pflegekraft,\n- der Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes.\nDer Leitende Arzt ist aus dem Kreis der Abteilungsärzte zu berufen. Die Mitglieder der Betriebsleitung werden auf die Dauer von fünf Jahren bestellt.\nSonderregelung zu § 5 Abs. 1:\nRheinische Landes- und Hochschulklinik Düsseldorf\n(1) Der Betriebsleitung gehören an\n- der Leitende Arzt,\n- die Leitende Pflegekraft,\n- der Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes.\nDer Leitende Arzt wird aus dem Kreis der Hochschullehrer, die zugleich Leiter einer Abteilung der ,,Klinik der Universität Düsseldorf\" sind, auf die Dauer von drei Jahren bestellt. Die Bestellung alterniert.\nDie übrigen Mitglieder der Betriebsleitung werden auf die Dauer von fünf Jahren bestellt.\nRheinische Landes- und Hochschulklinik Essen\n(1) Der Betriebsleitung gehören an\n- der Leitende Arzt,\n- die Leitende Pflegekraft,\n- der Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes.\nDer Leitende Arzt wird im Wechsel auf die Dauer von drei Jahren aus dem Kreis der Lehrstuhlinhaber bestellt.\nDie übrigen Mitglieder der Betriebsleitung werden auf die Dauer von fünf Jahren bestellt.\nRheinische Landesklinik Bedburg-Hau\n(1) Der Betriebsleitung gehören an:\n- der Fachbereichsarzt Psychiatrie 1,\n- der Fachbereichsarzt Psychiatrie 2,\n- die Leitende Pflegekraft,\n- der Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes.\nDer Fachbereichsarzt Psychiatrie 1 wird zum Leitenden Arzt bestellt. Die Fachbereichsärzte sind aus dem Kreis der Abteilungsärzte zu berufen. Die Mitglieder der Betriebsleitung werden auf die Dauer von fünf Jahren bestellt.\n(2) Für die Mitglieder der Betriebsleitung sind Stellvertreter zu bestellen. Soweit dies aus betrieblichen Gründen erforderlich ist, kann für jedes Betriebsleitungsmitglied auch ein weiterer Stellvertreter bestellt werden. Die Stellvertreter sind auf die Dauer von fünf Jahren zu bestellen.\n(3) Die Betriebsleitung hat die Stellung der Werkleitung nach Eigenbetriebsverordnung. Sie ist in ihrer Gesamtheit für die wirtschaftliche Betriebsführung verantwortlich.\n(4) Die Betriebsleitung entscheidet eigenverantwortlich in allen zur laufenden Betriebsführung sowie allen zum Betrieb der Klinik gehörenden Angelegenheiten, die nicht in die Zuständigkeit der Landschaftsversammlung, eines ihrer Ausschüsse oder des Direktors des Landschaftsverbandes fallen; sie führt insbesondere den Wirtschaftsplan aus.\n(5) Jedes Mitglied der Betriebsleitung handelt in seinem Aufgabengebiet alleinverantwortlich. Entscheidungen von übergreifender Bedeutung sind grundsätzlich gemeinsam zu treffen. Wird Einvernehmen nicht erzielt, so entscheidet die Mehrheit. Die abweichende Meinung kann im Krankenhausausschuß und dem Direktor des Landschaftsverbandes vorgetragen werden.\nSonderregelung zu § 5 Abs. 5:\n- Rheinische Landesklinik Bedburg-Hau\nJedes Mitglied der Betriebsleitung handelt in seinem Aufgabengebiet alleinverantwortlich. Entscheidungen von übergreifender Bedeutung sind gemeinsam zu treffen. Wird Einvernehmen nicht erzielt, so entscheidet die Mehrheit, wobei die Fachbereichsärzte gemeinsam nur eine Stimme abgeben können.\nDie abweichende Meinung kann im Krankenhausausschuß vorgetragen werden.\n(6) Führt eine Entscheidung zu Ausgaben, die ein Defizit verursachen, das vom Träger zu finanzieren wäre, muß der Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes den Krankenhausausschuß und den Direktor des Landschaftsverbandes unverzüglich unterrichten. Bis zur Entscheidung des Trägers darf der Beschluß nicht umgesetzt werden. Das weitere Verfahren richtet sich nach § 14 Abs. 3.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fnw\u002Fbekanntmachung-27234\u002F5","https:\u002F\u002Frecht.nrw.de\u002Flrgv\u002Fbekanntmachung\u002F01012000-bekanntmachung-der-neufassung-der-betriebssatzung-fuer-die-rheinischen#ss-5-betriebsleitung",0,[],"2000-01-01",[],[46],{"gesetz":47,"langtitel":48},"BayEBV","Eigenbetriebsverordnung (EBV) Vom 29. Mai 1987 (GVBl. S. 195) BayRS 2023-7-I",{"bekanntmachung-der-neufassung-der-betriebssatzung-fuer-die-rheinischen-27234":8},[51,52,21,24,14,11,17,53],"Eingangsformel","§ 1","§ 14",{"norm":55,"anker":56,"zitiert":57,"zitiert_von":63,"urteile":64,"urteile_weiter":65,"gerichte":66,"jahre":67,"zaehler":68},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"nw\u002Fbekanntmachung-der-neufassung-der-betriebssatzung-fuer-die-rheinischen-27234\u002F5",[58],{"gesetz":7,"enbez":53,"titel":59,"pfad":60,"muster":61,"aufgeloest":62,"jurisdiktion":5},"Stellung des Kämmerers","\u002Fnw\u002Fbekanntmachung-27234\u002F14","ohne-gesetz",true,[],[],null,[],[],{"zitiert":69,"zitiert_unaufgeloest":41,"zitiert_von":41,"urteile":41},1]