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AZVO · Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten im Lande Nordrhein-Westfalen (Arbeitszeitverordnung - AZVO)

§ 19 In-Kraft-Treten und Fortbestehen von Dienstvereinbarungen (verordnung-ueber-die-arbeitszeit-der-beamtinnen-und-beamten-im-lande-29170)

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. August 2006 in Kraft.

Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Arbeitszeit der Beamten im Lande Nordrhein-Westfalen (AZVO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Dezember 1986 ( GV. NRW. 1987 S. 15 ), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17. Dezember 2003 ( GV. NRW. S. 814 ), außer Kraft.

Auf Grundlage der §§ 7a und 13 AZVO in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Dezember 1986 (GV. NRW.1987 S. 15), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17. Dezember 2003 ( GV. NRW. S. 814 ), bestehende Dienstvereinbarungen können, soweit sie den Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen, unbefristet fortgeführt werden.

04.08.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 04.08.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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