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Aussonderung von Sirenenbauteilen RdErl, d. Innenministers v. 9. 7. 1976 -VIIIA 2/1.23 224 -5
  1. Aussonderung von Sirenenbauteilen RdErl, d. Innenministers v. 9. 7. 1976 -VIIIA 2/1.23 224 -5

Eingangsformel (aussonderung-von-sirenenbauteilen-rderl-d-innenministers-v-9-7-1976-25597)

/ 9. 7. 76 (1) / 173. Ergähzung-SMBLNW.-(Stand 1.6.1986)

21501 Aussonderung von Sirenenbauteilen RdErl, d. Innenministers v. 9. 7. 1976 -VIIIA 2/1.23 224 -5 Bestimmte Bauelemente von Zivilschutz-Sirenenanlagen werden künftig nicht mehr instandgesetzt. Folgende schadhaften Elemente sind,deshalb gemäß § 39 der „Allgemeinen Verwaltungsvorschrift für den örtlichen Alarm dienst" v. 23. 12. 1969 (Bundesanzeiger Nr. 240 vom 30.12.1969) auszusondern: ,

1.Sirenensteueirelais,

2.Schutzdächer,

3.Spezial-Sperr-Relais 60 V und

4.Schaltkästen mit Stahlblechgehäusen - ausgenommen die Fabrikate Metzenauer & Jung und Schiele (SPIK) -; noch brauchbare Teile (Paketschalter, Luftschütze und dgl.) sind den Schaltkästen zu entnehmen und als Ersatzteile zu verwenden. Eventuelle Altstoff erlöse sind bei Kap. 3604 Tit. 11301 - Bundeshaushalt - zu vereinnahmen.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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