deutschland.legal
Ausnahmeregelung für die innerstaatliche Beförderung von Kampfmitteln auf der Straße RdErl. d. Innenministeriums v. 29. 5. 2006 75 – 54.03.04 -

Eingangsformel (ausnahmeregelung-fuer-die-innerstaatliche-befoerderung-von-kampfmitteln-29202)

Ausnahmeregelung für die innerstaatliche Beförderung von Kampfmitteln auf der Straße RdErl. d. Innenministeriums v. 29. 5. 2006 75 – 54.03.04 - Die Ausnahmeregelung für die innerstaatliche Beförderung von Kampfmitteln auf der Straße setze ich hiermit im Einvernehmen mit dem Ministerium für Bauen und Verkehr in Kraft.

Von einer Veröffentlichung in Druckform im Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen (MBl. NRW) nehme ich wegen des Umfangs der Ausnahmeregelung Abstand.

Die Ausnahmeregelung ist in elektronischer Form unter http://www.im.nrw.de/sch/725.htm veröffentlicht.

MBl . NRW. 2006 S. 450

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.