Ausgabe von Fahrzeugbrief-Vordrucken durch die Kraftfahrzeug-Zulassungsstellen RdErl. d. Ministeriums für Stadtentwicklung und Verkehr v. 17.11.1994 - IIIC 2-21-16/11 ¹)

Ausgabe von Fahrzeugbrief-Vordrucken durch die Kraftfahrzeug-Zulassungsstellen RdErl. d. Ministeriums für Stadtentwicklung und Verkehr v. 17.11.1994 - IIIC 2-21-16/11 ¹)

Eingangsformel (ausgabe-von-fahrzeugbrief-vordrucken-durch-die-kraftfahrzeug-26245)

17. 11. 94 (1) / Ausgabe von Fahrzeugbrief-Vordrucken durch die Kraftfahrzeug-Zulassungsstellen RdErl. d. Ministeriums für Stadtentwicklung und Verkehr v. 17.11.1994 - IIIC 2-21-16/11 ¹)

Das Bundesministerium für Verkehr hat im Verkehrsblatt 1994 S. 682 eine- Richtlinie über die Ausgabe von Fahrzeugbrief-Vordrucken durch die Kraftfahrzeug-Zu-: lassungsstellen bekanntgegeben. '

Ich bitte, entsprechend zu verfahren.

243. Ergänzung - SMB1. NRW. - (Stand 15. 1. 1999)

') MBl. NW. 1994 S. 1519.

') MBl. NW. 1995 S. 1517.

') MBl. NRW. 1998 S. 1362 .

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.