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Aufenthaltsrecht - Rückkehr; Vollzug des § 59 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes Sicherstellung der Übereinstimmung des Gesetzesvollzugs mit der Richtlinie 2008/115/EG Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales - 122-39.13.01-2-10-531 (2604) vom 28. Februar 2017
  1. Aufenthaltsrecht - Rückkehr; Vollzug des § 59 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes Sicherstellung der Übereinstimmung des Gesetzesvollzugs mit der Richtlinie 2008/115/EG Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales - 122-39.13.01-2-10-531 (2604) vom 28. Februar 2017

Eingangsformel (aufenthaltsrecht-rueckkehr-vollzug-des-ss-59-absatz-1-des-31779)

Aufenthaltsrecht - Rückkehr;

Vollzug des § 59 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes Sicherstellung der Übereinstimmung des Gesetzesvollzugs mit der Richtlinie 2008/115/EG Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales - 122-39.13.01-2-10-531 (2604)

vom 28. Februar 2017 Beigefügt erhalten Sie das Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 23. Februar 2017 - Az: R1-21006/31#2 - zu Ihrer Information.

Bitte leiten Sie die beigefügten Unterlagen mit der Bitte um Kenntnisnahme und Beachtung an die Ausländerbehörden in Ihrem Zuständigkeitsbereich weiter.

Anlage:

Schreiben BMI vom 23. Februar 2017

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.