deutschland.legal
ARD-StV · ARD-Staatsvertrag (ARD-StV)

Eingangsformel (ard-staatsvertrag-ard-stv-28014)

(Artikel 2 des Staatsvertrages über den Rundfunk im vereinten Deutschland vom 31. August 1991)

Vom 20. November 1991 Präambel Inhaltsverzeichnis § 1 Fernsehprogramme § 2 Vereinbarung § 3 Abstimmung mit dem Zweiten Deutschen Fernsehen § 4 (gestrichen)

§ 5 Programmdirektor § 6 Aufgaben des Programmdirektors § 7 Programmbeirat § 8 Gegendarstellung § 9 Kündigung Inhaltsverzeichnis geändert durch Artikel 2 des Zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrages vom 2. April 2009 ( GV. NRW. S. 199 ), in Kraft getreten am 1. Juni 2009.

01.01.2000Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.01.2000, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.