deutschland.legal
Anforderungen zur Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten Altgeräte-Merkblatt

Eingangsformel (anforderungen-zur-entsorgung-von-elektro-und-elektronik-altgeraeten-30176)

Anforderungen zur Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten Altgeräte-Merkblatt RdErl. d. Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – IV-3-912.03 v. 11.3.2010

1.

Die Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) hat das Merkblatt “Anforderungen zur Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten – Altgeräte-Merkblatt“ vorgelegt und damit die im ElektroG enthaltenen Anforderungen weiter präzisiert.

Das Merkblatt kann über die Homepage der LAGA ( www.laga-online.de ) herunter geladen werden.

Die jeweils zuständigen Behörden haben das Merkblatt zugrunde zu legen bei:

- der Zulassung und Überwachung von Anlagen zur Lagerung und Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten, - der Überwachung der Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten, - der Zustimmung zu Überwachungsverträgen für Entsorgungsfachbetriebe, der im Bereich der Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten tätig ist (§ 52 Abs. 2 KrW-/AbfG i.V.m. der Entsorgungsfachbetriebeverordnung – EfbV vom 10.09.1996 – BGBl. I S. 1421 in der jeweils gültigen Fassung), - der Anerkennung von Entsorgergemeinschaften, deren Mitgliedsbetriebe auf dem Gebiet der Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten tätig sind (§ 52 Abs. 3 KrW-/AbfG i.V.m. der Richtlinie über die Tätigkeit und Anerkennung von Entsorgergemeinschaften – Entsorgergemeinschaftenrichtlinie vom 9.09.1996 – BAnz. Nr. 178 S. 10909 in der jeweils gültigen Fassung).

2.

Der RdErl. d. Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 15.10.2001 ( MBl. NRW. 2002 S. 96 ), geändert durch RdErl. v. 24.1.2006 ( MBl. NRW. S. 211 ), wird aufgehoben.

Der RdErl. tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung in Kraft.

MBl . NRW. 2010 S. 203.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.