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AG SchKG VO · Verordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die Finanzierungsbeteiligung an den Kosten für Beratungsstellen nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz (Verordnung zum Schwangerschaftskonfliktgesetz-Ausführungsgesetz - AG SchKG VO)

Eingangsformel (verordnung-des-landes-nordrhein-westfalen-ueber-die-31205)

Vom 18. Dezember 2014 Auf Grund des § 13 des Schwangerschaftskonfliktgesetz-Ausführungsgesetzes vom 9. Dezember 2014 ( GV. NRW. S. 881 ) verordnet das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport im Einvernehmen mit dem Finanzministerium und mit dem Landtag:

Teil 1 Allgemeine Vorschriften

01.01.2015Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.01.2015, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.