deutschland.legal
Abschlagszahlungen auf die zu erwartenden Sonderzahlungen zur Abmilderung der Folgen gestiegener Verbraucherpreise in den Jahren 2023 und 2024

Eingangsformel (abschlagszahlungen-auf-die-zu-erwartenden-sonderzahlungen-zur-34019)

Abschlagszahlungen auf die zu erwartenden Sonderzahlungen zur Abmilderung der Folgen gestiegener Verbraucherpreise in den Jahren 2023 und 2024 Runderlass des Ministeriums der Finanzen P 1500-47/2023-27888-IV A 6 P 1603-3/2023-24030-IV A 1 Vom 16. Januar 2024 - siehe Gliederungsnummer 20320 - MBl . NRW. 2024 S. 124.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.