deutschland.legal
Erstes Gesetz zur Funktionalreform (1. FRG)

Artikel 33 Inkrafttreten (erstes-gesetz-zur-funktionalreform-1-frg-27240)

Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 1979 in Kraft.

Artikel 16 tritt am 1. Oktober 1978 in Kraft.

Die Landesregierung des Landes Nordrhein-Westfalen Der Ministerpräsident Für den Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr und den Innenminister der Finanzminister Der Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zugleich für den Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales

01.01.2000Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.01.2000, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.