[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fmituebermitv\u002Fanlage-5":3,"norm-bund-MitÜbermitV-Anlage 5":28,"nachbarschaft-\u002Fmituebermitv\u002Fanlage-5":51},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"MitÜbermitV","mituebermitv",12,"Verordnung zu Mitteilungs- und Übermittlungspflichten zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen","Anlage 5",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":17,"gliederung":27},{"enbez":14,"titel":15},"Anlage 4","(zu § 2 Absatz 1 Satz 1)",null,[18,21,24,25],{"enbez":19,"titel":20},"Anlage 2","(zu § 1 Satz 1 Nummer 2 und 4 Buchstabe b)Kongenere von dioxinähnlichen polychlorierten Biphenylen",{"enbez":22,"titel":23},"Anlage 3","(zu § 1 Satz 1 Nummer 3 und 4 Buchstabe c)Kongenere von nicht dioxinähnlichen polychlorierten Biphenylen",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":26},"(zu § 3 Absatz 1 Nummer 1)",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":26,"volltext":29,"deeplink":30,"quelle_amtlich":31,"langtitel":10,"chunks":32,"gliederung":33,"stand":34,"zitat_kuerzel":35,"zitat_langtitel":38,"zitat_urls":39,"binnen_normen":42},"(Fundstelle: BGBl. I 2012, 66 - 68)\nIm Rahmen der Übermittlung amtlicher Untersuchungsergebnisse sind mindestens die in der nachfolgenden Tabelle als Pflichtfelder markierten Angaben zu machen. Die übrigen Angaben können zusätzlich gemacht werden.\nDie Datenübermittlung erfolgt – unter Verwendung der einheitlichen BVL-Kodierkataloge – über das Datenmeldeportal https:\u002F\u002Fmeldestelle.bvl.bund.de\u002Fdatenmeldeportal. Soweit dies nicht möglich ist, ist ein vom BVL auf seiner Internetseite www.bvl.bund.de zur Verfügung gestelltes Formular zu nutzen. In diese Tabelle sind für die einzelnen Feldinhalte Kodes aus den einheitlichen BVL-Kodierkatalogen oder – sofern diese Kodes nicht verfügbar sind – Freitext einzutragen. Die Datenübermittlung erfolgt dann per E-Mail an die Meldestelle des BVL (meldestelle@bvl.bund.de). Nr. Feldinhalt Pflichtfeld Erläuterungen 1 Meldende Stelle (Amtskennung) x Behörde, die die Daten an das BVL liefert 2 Probennummer x Labor- bzw. amtsinterne Probennummer 3 Teilprobennummer x Werden Teile einer Probe unabhängig voneinander untersucht, so werden Teilproben gebildet. Falls keine Teilproben angelegt wurden, erfolgt der Eintrag „00“. 4 Art des untersuchten Erzeugnisses (Matrix) x Art des untersuchten Lebensmittels oder Futtermittels einschließlich Be- und Verarbeitungszustand. Bei Futtermitteln: – Bei Einzelfuttermitteln sind die Futtermittelart nach Maßgabe des Artikels 15 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 767\u002F2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1831\u002F2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 79\u002F373\u002FEWG des Rates, 80\u002F511\u002FEWG der Kommission, 82\u002F471\u002FEWG des Rates, 83\u002F228\u002FEWG des Rates, 93\u002F74\u002FEWG des Rates, 93\u002F113\u002FEG des Rates und 96\u002F25\u002FEG des Rates und der Entscheidung 2004\u002F217\u002FEG der Kommission (ABl. L 229 vom 1.9.2009, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung und die Bezeichnung des Einzelfuttermittels gemäß Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a anzugeben. – Bei Mischfuttermitteln sind die Futtermittelart nach Maßgabe des Artikels 15 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 767\u002F2009 und die Tierart oder Tierkategorie nach Maßgabe des Artikels 17 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 767\u002F2009 anzugeben. – Bei Futtermittelzusatzstoffen ist dessen besondere Bezeichnung nach Maßgabe des Artikels 16 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1831\u002F2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29, L 192 vom 29.5.2004, S. 34, L 98 vom 13.4.2007, S. 29) in der jeweils geltenden Fassung anzugeben. – Bei Vormischungen ist das Wort „Vormischung“ anzugeben. 5 Probenart x Art der amtlichen Probe (Plan-, Verdachts-, Beschwerde-, Verfolgs-, Nach-, Vergleichsprobe) 6 Herstellungs- und Produktionsmethode (Zusätzliche Angaben zum Matrixkode) Zusätzliche Beschreibung des untersuchten Erzeugnisses (z. B. Unterscheidung von Erzeugnissen aus konventioneller Produktion und Erzeugnissen gemäß der Öko-Verordnung (EG) 834\u002F2007) 7 Beurteilung der Probe Beurteilung der Probe hinsichtlich Beanstandung oder Verstoß 8 Betriebsart, soweit die Anonymisierung dadurch nicht gefährdet wird (x) Art des Betriebes, in dem die Probe genommen wurde (z. B. Molkerei, Schlachthof, Hersteller von Einzelfuttermitteln) 9 Probenahmegemeinde, soweit die Anonymisierung dadurch nicht gefährdet wird (x) Gemeinde, in der die Probe genommen wurde, wenn möglich mit Ortsangabe 10 Probenahmedatum x 11 Herkunftsstaat der Probe 12 Herkunftsgemeinde Herkunftsgemeinde, falls Herkunftsstaat Deutschland ist 13 Nähere Angaben zur Belastung eines Gebiets (Nähere Angaben zur Herkunft) Benennung der Quellen von Störfaktoren, die zur Belastung einer Probe führen können (z. B. belastetes Gebiet durch Bodenkontamination) 14 Alter Altersangabe (z. B. Alter des Schlachttieres) in ganzen Monaten 15 Tierart x Bei tierischen Lebensmitteln 16 Zusätzliche Angaben zur Risikobewertung, soweit vorhanden (x) Z. B. Art der Viehhaltung und Fütterungsregime 17 Verarbeitung Be- und Verarbeitungszustand des untersuchten Erzeugnisses 18 Untersuchter Probenbestandteil (x) Art des untersuchten Probenbestandteils (z. B. essbarer Anteil); Angabe in denjenigen Fällen Pflicht, in denen die ausschließliche Angabe des untersuchten Erzeugnisses nicht eindeutig ist (z. B. Krabbenfleisch) 19 Analysierter Stoff (Parameter) x Angabe der analysierten Stoffe (Dibenzo-p-dioxin\u002FDibenzofuran-Kongenere, PCB-Kongenere) 20 Einheit x Maßeinheit der Konzentrationen – bei Lebensmitteln für Dibenzo-p-dioxine, Dibenzofurane und dl-PCB in pg\u002Fg – bei Lebensmitteln für ndl-PCB in ng\u002Fg – bei Futtermitteln für Dibenzo-p-dioxine, Dibenzofurane und dl-PCB in ng\u002Fkg – bei Futtermitteln für ndl-PCB in µ g\u002Fkg 21 Bezugsparameter x Angabe, ob sich das Analyseergebnis bezieht auf: – Frischgewicht – Fettgehalt – 88 % Trockensubstanz 22 Fettgehalt, soweit Bezugsparameter Fettgehalt (x) Angabe des Fettgehaltes in % 23 Trockensubstanz, soweit Bezugsparameter 88 % Trockensubstanz (x) Angabe der Trockensubstanz in % 24 Messergebniskennung (numerisch oder alphanumerisch) x Angabe, ob ein numerisches oder alphanumerisches (z. B. „nicht nachweisbar“) Messergebnis vorliegt 25 Angabe des Messergebnisses x 26 Bewertung des Messergebnisses x Bewertung des Messergebnisses in Bezug auf Höchstgehalte etc. 27 Untersuchungsverfahren (Methodensammlung) x Angaben zum analytischen Verfahren, mit dem die Untersuchung durchgeführt wurde 28 Prinzip des Untersuchungsverfahrens (Einzelmethode) x Angaben zum Messprinzip der Methode, mit der die Untersuchung durchgeführt wurde 29 Bestimmungsgrenze (LOQ) x Angabe in identischer Einheit zum Messergebnis 30 Probenaufarbeitung (Probevorbereitung) Angaben zur Aufarbeitung der Probe für die Untersuchung 31 Messunsicherheit x Messunsicherheit der verwendeten Methode in Prozent 32 Wiederfindungsrate Wiederfindungsrate der verwendeten Methode in Prozent 33 Kommentar Eintrag zusätzlicher Informationen möglich","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fmituebermitv\u002Fanlage-5","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fmit_bermitv\u002F",0,[],"2014-01-27",[36,37],"BGB","WG",[],{"MitÜbermitV":8,"BGB":40,"WG":41},"bgb","wg",[43,44,45,46,47,48,49,50,19,22,14,11],"Eingangsformel","§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5","Schlussformel","Anlage 1",{"norm":52,"anker":53,"zitiert":54,"zitiert_von":55,"urteile":56,"urteile_weiter":16,"gerichte":57,"jahre":58,"zaehler":59},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":26,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fmituebermitv\u002Fanlage-5",[],[],[],[],[],{"zitiert":32,"zitiert_unaufgeloest":32,"zitiert_von":32,"urteile":32}]