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MBPlG · Gesetz zur Regelung des Planungsverfahrens für Magnetschwebebahnen

Gesetz zur Regelung des Planungsverfahrens für Magnetschwebebahnen

Zum Gesetz

§ 12 Übergangsregelung für Planungen (MBPlG)

2 Absätze

Vor dem 17. Dezember 2006 beantragte Planfeststellungsverfahren oder Plangenehmigungsverfahren werden nach den Vorschriften dieses Gesetzes in der ab dem 17. Dezember 2006 geltenden Fassung weitergeführt.

§ 2b gilt auch für Planfeststellungsbeschlüsse und Plangenehmigungen, die vor dem 17. Dezember 2006 erlassen worden sind, soweit der Plan noch nicht außer Kraft getreten ist.

06.05.2026Stand