[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fmarkeng\u002F45":3,"norm-bund-MarkenG-§ 45":45,"nachbarschaft-\u002Fmarkeng\u002F45":58,"gesetz-urteile-keine":65},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"MarkenG","markeng",192,"Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen","§ 45",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":42},{"enbez":14,"titel":15},"§ 44","Eintragungsbewilligungsklage",{"enbez":17,"titel":18},"§ 46","Teilung der Eintragung",[20,23,26,29,30,32,33,36,39],{"enbez":21,"titel":22},"§ 41","Eintragung, Veröffentlichung und Markeninformation",{"enbez":24,"titel":25},"§ 42","Widerspruch",{"enbez":27,"titel":28},"§ 43","Einrede mangelnder Benutzung, Entscheidung über den Widerspruch",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":31},"Berichtigung des Registers und von Veröffentlichungen",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":34,"titel":35},"§ 47","Schutzdauer und Verlängerung",{"enbez":37,"titel":38},"§ 48","Verzicht",{"enbez":40,"titel":41},"§ 49","Verfall",[43,44],"Teil 3 Verfahren in Markenangelegenheiten","Abschnitt 2 Berichtigung, Teilung, Schutzdauer und Verlängerung",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":31,"volltext":46,"deeplink":47,"quelle_amtlich":48,"langtitel":10,"chunks":49,"gliederung":50,"stand":51,"zitat_kuerzel":52,"zitat_langtitel":53,"zitat_urls":54,"binnen_normen":55},"(1) Eintragungen im Register können auf Antrag oder von Amts wegen zur Berichtigung von sprachlichen Fehlern, Schreibfehlern oder sonstigen offensichtlichen Unrichtigkeiten geändert werden. War die von der Berichtigung betroffene Eintragung veröffentlicht worden, so ist die berichtigte Eintragung zu veröffentlichen.\n(2) Absatz 1 ist entsprechend auf die Berichtigung von Veröffentlichungen anzuwenden.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fmarkeng\u002F45","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fmarkeng\u002F__45.html",0,[43,44],"2026-11-02",[],[],{"MarkenG":8},[56,57],"§ 1","§ 2",{"norm":59,"anker":60,"zitiert":61,"zitiert_von":62,"urteile":69,"urteile_weiter":65,"gerichte":90,"jahre":93,"zaehler":100},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":31,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fmarkeng\u002F45",[],[63],{"gesetz":7,"enbez":64,"titel":65,"pfad":66,"muster":67,"aufgeloest":68,"jurisdiktion":5},"Inhaltsübersicht",null,"\u002Fmarkeng\u002Finhaltsuebersicht","ohne-gesetz",true,[70,77,82,86],{"gericht":71,"datum":72,"az":73,"pfad":74,"titelzeile":75,"doktyp":76},"BPatG","2015-01-22","29 W (pat) 525\u002F13","\u002Fbpatg\u002F29-w-pat-525-13","Markenbeschwerdeverfahren – \"The European (Wort-Bild-Marke)\" – Verfahren vor dem DPMA leidet an einem wesentlichen Mangel – Zurückverweisung","Beschluss",{"gericht":71,"datum":78,"az":79,"pfad":80,"titelzeile":81,"doktyp":76},"2012-04-11","29 W (pat) 6\u002F09","\u002Fbpatg\u002F29-w-pat-6-09","Markenbeschwerdeverfahren – \"Ampelmännchen nach rechts gehend\" – Berichtigung des Markenregisters: aus den Anmeldungsunterlagen geht nicht hervor, dass die Anmeldung nicht im Namen eines Dritten gleichen Namens erfolgen sollte – keine offensichtliche Unrichtigkeit des Registers - Ablehnung des Antrags auf Berichtigung des Registers durch Streichung des Berufszusatzes - Verlängerung der Schutzdauer der Marke ist nicht vom Antrag des Markeninhabers abhängig, sondern lediglich von der Zahlung der Verlängerungsgebühr - Löschungsverfahren wegen Verfalls der Marke: Beschwerdeführer ist nicht der Inhaber der Marke - keine Stellung eines Verfahrensbeteiligten - kein \"Strohmann\" – keine Erstreckung der Rechtskraft des Verfallurteils auf den Beschwerdeführer – keine Beschwer – Unbegründetheit der Beschwerde",{"gericht":71,"datum":78,"az":83,"pfad":84,"titelzeile":85,"doktyp":76},"29 W (pat) 7\u002F09","\u002Fbpatg\u002F29-w-pat-7-09","Markenbeschwerdeverfahren – \"Ampelmännchen nach links gehend\" – Berichtigung des Markenregisters: aus den Anmeldungsunterlagen geht nicht hervor, dass die Anmeldung nicht im Namen eines Dritten gleichen Namens erfolgen sollte – keine offensichtliche Unrichtigkeit des Registers - Ablehnung des Antrags auf Berichtigung des Registers durch Streichung des Berufszusatzes - Verlängerung der Schutzdauer der Marke ist nicht vom Antrag des Markeninhabers abhängig, sondern lediglich von der Zahlung der Verlängerungsgebühr - Löschungsverfahren wegen Verfalls der Marke: Beschwerdeführer ist nicht der Inhaber der Marke - keine Stellung eines Verfahrensbeteiligten - kein \"Strohmann\" – keine Erstreckung der Rechtskraft des Verfallurteils auf den Beschwerdeführer – keine Beschwer – Unbegründetheit der Beschwerde",{"gericht":71,"datum":78,"az":87,"pfad":88,"titelzeile":89,"doktyp":76},"29 W (pat) 5\u002F09","\u002Fbpatg\u002F29-w-pat-5-09","Markenbeschwerdeverfahren – \"Ampelmännchen stehend\" – Berichtigung des Markenregisters: aus den Anmeldungsunterlagen geht nicht hervor, dass die Anmeldung nicht im Namen eines Dritten gleichen Namens erfolgen sollte – keine offensichtliche Unrichtigkeit des Registers - Ablehnung des Antrags auf Berichtigung des Registers durch Streichung des Berufszusatzes - Verlängerung der Schutzdauer der Marke ist nicht vom Antrag des Markeninhabers abhängig, sondern lediglich von der Zahlung der Verlängerungsgebühr - Löschungsverfahren wegen Verfalls der Marke: Beschwerdeführer ist nicht der Inhaber der Marke - keine Stellung eines Verfahrensbeteiligten - kein \"Strohmann\" – keine Erstreckung der Rechtskraft des Verfallurteils auf den Beschwerdeführer – keine Beschwer – Unbegründetheit der Beschwerde",[91],{"gericht":71,"n":92},4,[94,97],{"jahr":95,"n":96},2012,3,{"jahr":98,"n":99},2015,1,{"zitiert":49,"zitiert_unaufgeloest":49,"zitiert_von":99,"urteile":92}]