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MarkenG§8Bek 98-07 · Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

II. (MarkenG§8Bek 98-07)

Auf Grund des § 8 Abs. 2 Nr. 8 desselben Gesetzes wird bekanntgemacht, daß das Kennzeichen des Internationalen Zentrums für Wissenschaft und Technologie (Anlage 2)

von der Eintragung als Marke ausgeschlossen ist.

Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 20. Mai 1998 (BGBl. I S. 1216).

Bundesministerium der Justiz

06.05.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 06.05.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de